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Menschen mit Schwerbehinderung vergessen?!

Pilotprojekt Schulstraßen

Menschen mit Schwerbehinderung vergessen?!

Ich bin Anwohner*in
Am Pistorhof

Offenbar wurde es vergessen, die Beschilderung so vorzunehmen, dass Menschen mit einer Schwerbehinderung jederzeit auch in die Straße herein fahren können. Ich würde es als unzumutbar und auch pietätlos von der Stadtverwaltung empfinden, wenn man als schwerbehinderter Mensch dafür jetzt eine Genehmigung beantragen muss. Es sollte ein Schild mit einem Rollstuhlsymbol und frei angebracht werden damit Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung nicht weiter ausgesperrt werden. Ein solches Verkehrschild gibt es ja bereits an anderen Stellen. Ich hoffe sehr, dass die Stadtverwaltung hier zügig ein Herz zeigt und diese Menschen nicht länger aussperrt. Ich hoffe sehr auf eine positive Rückmeldung ohne einen Hinweis auf eine Mail an die Stadtverwaltung oder etwas ähnliches.
Ansonsten finde ich die Idee der Schulstraße gut. Aber man sollte auch mehr auf die Beschwerden der Menschen eingehen, die dort leben und diese Menschen auch ernst nehmen. Das vermisse ich von der Stadtverwaltung auch in diesem Forum. Es werden nur Standardantworten gegeben und den Menschen so das Gefühl gegeben, dass deren Meinung weniger wert ist.

Kommentare

Gespeichert von Moderation am Fr., 10.03.2023 - 15:09

Moderationskommentar

Liebe*r Nutzer*in,

vielen Dank für Ihren Beitrag, den wir an das Fachamt weitergeleitet und folgende Antwort erhalten haben:

Das Verkehrsrecht kennt eine solche Ausnahme leider nicht. Soweit triftige Gründe vorliegen, kann jedoch jederzeit formlos eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Für das Pilotprojekt Schulstraßen wurde ein stark vereinfachtes Antragsverfahren abgestimmt, dass eine kurzfristige Erteilung möglich macht.

Bitte nutzen Sie das unter "Kontakt" zu findende Kontaktformular.

Viele Grüße
Ihr Moderationsteam

Gespeichert von Hinweis am Mo., 13.03.2023 - 18:23

Wen haben Sie denn gefragt?! Natürlich kennt das Verkehrsrecht das und dafür gibt's sogar ein Schild: Rollstuhlfahrersymbol und "frei". Genau so ein Schild hängt zum Beispiel am Taxi-Stand Breslauer Platz neben dem Welcome Center für Geflüchtet.
Prüfen Sie das doch nochmal bitte und geben Sie hier eine Rückmeldung. Vielleicht schafft die Stadt es ja, ein solches Schild zu besorgen und schnell dazu zu hängen.

Gespeichert von Moderation am Di., 14.03.2023 - 13:23

Moderationskommentar

Liebe*r Nutzer*in "Hinweis",

wir haben erneut beim Fachamt nachgefragt und folgende Antwort erhalten:

Am Breslauer Platz ist aufgrund der besonderen Lage und Nutzungsansprüche ein Verkehrsverbot mit Zeichen 250 Straßenverkehrs-Ordnung beschildert und der Linienverkehr, Lieferverkehr sowie Schwerbehinderte ausgenommen. Mit dem Pilotprojekt Schulstraßen und dem dort verwendeten Zeichen 267 Straßenverkehrs-Ordnung lässt sich die Situation jedoch nicht vergleichen. Eine Ergänzung der Beschilderung ist daher nicht vorgesehen. Soweit triftige Gründe vorliegen, weisen wir gerne noch einmal auf die mögliche Erteilung einer Ausnahmegenehmigung hin. Füllen Sie dazu bitte das unten im Kontakt zu findende Kontaktformular aus.

Viele Grüße
Ihr Moderationsteam

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