FAQ

Das Beteiligungsportal können alle Kölner*innen nutzen. Dabei ist Ihre Meinung wichtig! Machen Sie mit und beteiligen Sie sich!

Durch die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung sollen so viele Kölner*innen wie möglich angesprochen und zur Beteiligung angeregt werden. Das gilt vor allem für Bürger*innen, die sich ansonsten nicht in Beteiligungsverfahren einbringen. Voraussetzungen sind daher, neben einem Wohnsitz in Köln, nur Motivation und Spaß am Mitmachen.

Alle Bürger*innen sind herzlich zu Veranstaltungen im Rahmen der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung eingeladen. Die Anregung einer Beteiligung verpflichtet aber natürlich nicht zur Teilnahme.

Wir informieren über den aktuellen Stand der Beteiligungsverfahren im Newsletter der Stadt Köln. Dieser wird monatlich versandt. Zur Anmeldung für den Newsletter nutzen Sie bitte das entsprechende Online-Formular:

Newsletter-Anmeldung

Alle eingegangenen Beiträge werden gesammelt und ausgewertet. Die Ergebnisse fließen in die weitere Projektplanung ein und werden auf dem Beteiligungsportal veröffentlicht. Nach Abschluss eines Projektes werden alle Ergebnisse der Politik zur Verfügung gestellt. Diese sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Politiker*innen.

Nein. Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass eine Registrierungspflicht eine Hürde für viele Kölner*innen darstellt. Aus diesem Grund haben wir uns bewusst dagegen entschieden. Alle können mitmachen!

Verwenden Sie zur Anregung einer Öffentlichkeitsbeteiligung bitte unser dafür vorgesehenes Online-Formular.

Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlagen

Das Vorschlagen einer Öffentlichkeitsbeteiligung ist selbstverständlich kostenfrei. Auch im weiteren Verfahren werden keine Kosten auf Sie zukommen.

Eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln kann nur von Kölner*innen vorgeschlagen werden. Aus diesem Grund ist die anonyme Anregung einer Öffentlichkeitsbeteiligung leider nicht möglich.

Sollten Sie eine vorgeschlagene Öffentlichkeitsbeteiligung zurücknehmen wollen, wenden Sie sich bitte an das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung. Unsere Kontaktdaten haben wir für Sie zusammengestellt:

Kontakt

Die Vorlagen der Verwaltung sind im Ratsinformationssystem der Stadt Köln einsehbar. Nachfolgend haben wir Ihnen die Sitzungstermine der jeweiligen Gremien verlinkt:

• Bezirksvertretung Lindenthal
• Bezirksvertretung Nippes
• Bezirksvertretung Kalk
• Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
• Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates für Mobilität

Durch das Klicken auf den Sitzungstermin gelangen Sie zu den Sitzungsdetails und können dort unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt (TOP) die Verwaltungsvorlagen einsehen:

• Bezirksvertretung Lindenthal
  TOP 9.1
• Bezirksvertretung Nippes
  TOP 9.1
• Bezirksvertretung Kalk
  TOP 8.1
• Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
  TOP 4.2
• Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates für Mobilität
  "Entscheidungen Beschlussorgan Verkehrsausschuss", in der Regel TOP 3

Die Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung ist das Ergebnis eines längeren Prozesses, der seinen Anfang in einem Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 12. Mai 2015 nahm. Mit diesem wurde die Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln beauftragt. Im Rahmen der darauf folgenden Konzeptions- und Arbeitsphase wurden in diversen Formaten alle in Beteiligungsverfahren aktiven Akteur*innen eingebunden und Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln erarbeitet. Diese Leitlinien sehen unter anderem vor, die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung anhand zweier Pilotgremien und je einem Verfahren aus verschiedenen Handlungsfeldern zu testen.

Alle Informationen zum Kölner Leitlinienprozess stehen Ihnen im städtischen Internetauftritt zur Verfügung:

Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung ist Ihre zentrale Kompetenzstelle für die Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Es ist innerhalb der Stadtverwaltung Köln dem Dezernat der Oberbürgermeisterin angegliedert und arbeitet in Kooperation mit der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Weitere Informationen zum Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung

Da man sich in der Regel vor allem für das interessiert, was in der unmittelbaren Wohnumgebung – also im jeweiligen Stadtbezirk – passiert, und die Motivation einer Beteiligung in solchen Fällen besonders hoch ist, stand schnell fest, dass eine der Bezirksvertretungen Pilotgremium werden wird. Die Entscheidung für Nippes fiel letztendlich, weil die dortige Bezirksvertretung dem neuen Verfahren besonders positiv gegenübersteht.

Des Weiteren sind der Umweltschutz und das Kölner Grün in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus gerückt, da sich Kölner*innen ein gesundes und lebenswertes Umfeld wünschen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün setzt sich für diese Themenbereiche ein und zeigt ebenfalls besonderes Interesse an der Erarbeitung systematischer Strukturen für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Er wurde daher das zweite Gremium der Pilotphase.

Nach der erfolgreichen Pilotphase erfolgt derzeit ein Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Neben der Verstetigung der Öffentlichkeitsbeteiligung in den bisherigen Pilotbereichen werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung seit Jahresbeginn 2021 auch in den Bezirksvertretungen Kalk und Lindenthal sowie im Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität - umgesetzt.

2022 sind außerdem alle Beschlussvorlagen zum Thema Mobilität des Dezernates III - Mobilität - und seit 1. April 2023 alle übrigen Bezirksvertretungen hinzugekommen. Die genannten Gremien werden dabei vom Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt.

Die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung wird in folgenden Bereichen angewendet:

• in allen neun Bezirksvertretungen
• im Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün
• im Stadtentwicklungsausschuss
• bei allen Vorlagen, die ein Mobilitätsthema als Beschlussgegenstand haben

Hier auf dem Beteiligungsportal werden sowohl Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung als auch weitere städtische Beteiligungsvorhaben abgebildet. Der Unterschied besteht darin, dass Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Grundlage der vom Rat der Stadt Köln beschlossenen Leitlinien und Qualitätsstandards durchgeführt werden. Weitere städtische Beteiligungsvorhaben unterliegen diesen Regularien nicht.

Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln

Qualitätsstandards für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Neben den auf dem Beteiligungsportal und den Internetseiten der Stadt Köln zusammengestellten Informationen finden Sie wertvolle Arbeitshilfen beispielsweise auf den Seiten der Allianz Vielfältige Demokratie. Die dort zum Download bereitgestellten Flyer und Broschüren verschaffen Ihnen einen guten Überblick über dieses sehr vielfältige Thema:

Beteiligungsportal „Meinung für Köln“: Informationen

Stadt Köln: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Allianz Vielfältige Demokratie: Materialien

Nutzen Sie für Lob und Kritik zum Beteiligungsportal bitte unser dafür vorgesehenes Online-Formular. Selbstverständlich gehen wir mit Ihren Daten vertraulich um. Daher werden Ihre Daten verschlüsselt (SSL-Verfahren), bevor sie an unseren Server übermittelt werden.

Lob und Kritik zum Beteiligungsportal

Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung steht Ihnen bei Rückfragen gerne zur Verfügung. Alle Kontaktdaten haben wir Ihnen zusammengestellt:

Kontakt

Weitere Informationen zum Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung enthält zudem folgende Internetseite:

Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung