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Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung erklärt

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung erklärt

Kurz und einfach: Systematische Öffentlichkeits-beteiligung

Was bedeutet Öffentlichkeits-beteiligung?

Öffentlichkeits-beteiligung heißt:

alle Menschen in Köln können mit-machen.

Zum Beispiel können sie sagen:

  • Was ihnen gefällt.
  • Was ihnen nicht gefällt.
  • Was sie sich wünschen.
  • Welche Ideen sie haben.

 

Viele verschiedene Menschen im Kartenumriss von Deutschland

Warum machen wir das?

Die Stadt Köln möchte gute Entscheidungen treffen.

Deshalb fragt wir die Menschen nach ihrer Meinung.

Die Menschen in Köln haben viele gute Ideen.

     

    Wie machen wir das?

    Es gibt ein Büro.

    Das Büro heißt:

    Büro für Öffentlichkeits-beteiligung.

    Das Büro sucht Lösungen

    damit viele Menschen mit-machen können.

     

    Ein Bürogebäude

     

    Dafür gibt es Regeln

    Die Regeln heißen: Leit-linien.

    Die Regeln sind:

    • Alle sollen mit-einander reden.

      Alle heißt:

                - Die Politik.

                - Die Ämter.

                - Und die Bürger und Bürger-innen.

    • Jede Meinung ist gleich wichig.
    • Alle müssen die Informationen bekommen und verstehen können.
    • Alle müssen mit-machen können.
    • Wir müssen die Regeln prüfen.
    • Wir müssen gemeinsam lernen.

     

    Ein Blatt mit der Überschrift "Regeln" und drei Aufzählungspunkten

     

    Wo gelten die Regeln?

    Die Regeln gelten in:

    • Kalk.

    • Lindenthal.
    • Nippes.

     

    Und für das Thema Verkehr.

    zum Beispiel:

      • Fuß-wege.
      • Rad-wege.
      • Bus und Bahn.
      • Straßen.

       

      Eine Frau geht über einen Zebrastreifen während ein Auto anhält

       

      Und für das Thema Grün-flächen.

      zum Beispiel:

        • Parks.
        • Friedhöfe.
        • Kleingärten.

         

        Und für das Thema Umwelt.

        zum Beispiel:

        • Wälder.
        • Ge-wässer.

        • saubere Luft.
        • Lärm-schutz.
        Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung
        Stadt Köln

        Köln zielt auf eine zukunftsfähige Beteiligungskultur, die auf Transparenz, Dialog und einem verlässlichen Miteinander von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung fußt.

        Grundlage sind Leitlinien und Qualitätsstandards für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie sind in einem mehrjährigen Prozess durch Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft entwickelt und Ende 2018 vom Rat der Stadt Köln einstimmig beschlossen worden.

        Der Kern der Leitlinien ist:

        • Bürger*innen können zu allen Beschlüssen der Stadt Köln eine Öffentlichkeitsbeteiligung anregen und dies soll, soweit formal möglich und ausreichend Spielraum und Zeit besteht, auch geschehen.
        • Alle Beschlussvorlagen der Verwaltung werden um eine begründete Empfehlung zur Beteiligung und gegebenenfalls auch zur Gestaltung der Beteiligung ergänzt.
        • Das jeweils zuständige Gremium der Stadt entscheidet über das "ob" und gegebenenfalls auch über das "wie" einer Öffentlichkeitsbeteiligung.

        Die Umsetzung war in einer Pilotphase bis Mitte 2020 zunächst auf Beschlüsse in eigener Zuständigkeit des Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün und der Bezirksvertretung Nippes begrenzt. Seit Januar 2021 gilt dies für folgende Gremien:

        • Bezirksvertretung Kalk
        • Bezirksvertretung Lindenthal
        • Bezirksvertretung Nippes
        • Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün
        • Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates für Mobilität und Liegenschaften

        Für die Umsetzung hat die Stadt Köln ein kooperatives Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung im Dezernat der Oberbürgermeisterin eingerichtet. Neben den städtischen Mitarbeiter*innen arbeitet ein zivilgesellschaftlicher Teil in Trägerschaft der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

        Die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung bedeutet für Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung Beteiligung auf einem neuen Niveau zu wagen. Die Fragestellung hat sich von "Warum soll Beteiligung stattfinden?" zu "Warum soll sie nicht stattfinden?" gewandelt. Grundlegend soll die Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb der Stadt Köln zur stetig mitgedachten Querschnittsaufgabe werden.

        Hierzu wurde als erste bereichsübergreifende Grundlage der Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung 1.0 entwickelt. Der Leitfaden enthält alle wesentlichen Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Das Herzstück bilden die "7 Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung". Sie bieten einen ersten Überblick über alle grundsätzlich wichitgen Elemente und führen sicher durch die drei Phasen einer Öffentlichkeitsbeteiligung: Planung, Durchführung und Evaluation.

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