Kurz und einfach: Systematische Öffentlichkeits-beteiligung
Kurz und einfach: Systematische Öffentlichkeits-beteiligung
Was bedeutet Öffentlichkeits-beteiligung?
Öffentlichkeits-beteiligung heißt:
alle Menschen in Köln können mit-machen.
Zum Beispiel können sie sagen:
- Was ihnen gefällt.
- Was ihnen nicht gefällt.
- Was sie sich wünschen.
- Welche Ideen sie haben.
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.
Warum machen wir das?
Die Stadt Köln möchte gute Entscheidungen treffen.
Deshalb fragt wir die Menschen nach ihrer Meinung.
Die Menschen in Köln haben viele gute Ideen.
Wie machen wir das?
Es gibt ein Büro.
Das Büro heißt:
Büro für Öffentlichkeits-beteiligung.
Das Büro sucht Lösungen
damit viele Menschen mit-machen können.
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.
Dafür gibt es Regeln.
Die Regeln heißen: Leit-linien.
Die Regeln sind:
-
Alle sollen mit-einander reden.
Alle heißt:
- Die Politik.
- Die Ämter.
- Und die Bürger und Bürger-innen.
- Jede Meinung ist gleich wichig.
- Alle müssen die Informationen bekommen und verstehen können.
- Alle müssen mit-machen können.
- Wir müssen die Regeln prüfen.
- Wir müssen gemeinsam lernen.
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.
Wo gelten die Regeln?
Die Regeln gelten in:
-
Kalk.
- Lindenthal.
- Nippes.
Und für das Thema Verkehr.
zum Beispiel:
- Fuß-wege.
- Rad-wege.
- Bus und Bahn.
- Straßen.
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.
Und für das Thema Grün-flächen.
zum Beispiel:
- Parks.
- Friedhöfe.
- Kleingärten.
Und für das Thema Umwelt.
zum Beispiel:
- Wälder.
-
Ge-wässer.
- saubere Luft.
- Lärm-schutz.
Köln zielt auf eine zukunftsfähige Beteiligungskultur, die auf Transparenz, Dialog und einem verlässlichen Miteinander von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung fußt.
Grundlage sind Leitlinien und Qualitätsstandards für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie sind in einem mehrjährigen Prozess durch Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft entwickelt und Ende 2018 vom Rat der Stadt Köln einstimmig beschlossen worden.
Der Kern der Leitlinien ist:
- Bürger*innen können zu allen Beschlüssen der Stadt Köln eine Öffentlichkeitsbeteiligung anregen und dies soll, soweit formal möglich und ausreichend Spielraum und Zeit besteht, auch geschehen.
- Alle Beschlussvorlagen der Verwaltung werden um eine begründete Empfehlung zur Beteiligung und gegebenenfalls auch zur Gestaltung der Beteiligung ergänzt.
- Das jeweils zuständige Gremium der Stadt entscheidet über das "ob" und gegebenenfalls auch über das "wie" einer Öffentlichkeitsbeteiligung.
Die Umsetzung war in einer Pilotphase bis Mitte 2020 zunächst auf Beschlüsse in eigener Zuständigkeit des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün sowie der Bezirksvertretung Nippes begrenzt. Im Januar 2021 erfolgte eine Ausweitung auf den Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität - und die Bezirksvertretungen Kalk und Lindenthal. Seit 1. April 2023 findet die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung auch für alle übrigen Bezirksvertretungen sowie seit 1. Oktober 2023 im Stadtentwicklungsausschuss Anwendung. Die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung wird somit in folgenden Gremien angewendet:
- In allen Bezirksvertretungen
- Im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
- Im Stadtentwicklungsausschuss
- Für sämtliche Beschlussvorlagen zum Thema Mobilität
Für die Umsetzung hat die Stadt Köln ein kooperatives Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung im Dezernat der Oberbürgermeisterin eingerichtet. Neben den städtischen Mitarbeiter*innen arbeitet ein zivilgesellschaftlicher Teil in Trägerschaft der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung bedeutet für Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung Beteiligung auf einem neuen Niveau zu wagen. Die Fragestellung hat sich von "Warum soll Beteiligung stattfinden?" zu "Warum soll sie nicht stattfinden?" gewandelt. Grundlegend soll die Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb der Stadt Köln zur stetig mitgedachten Querschnittsaufgabe werden.
Hierzu wurde als erste bereichsübergreifende Grundlage der Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung 1.0 entwickelt. Der Leitfaden enthält alle wesentlichen Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Das Herzstück bilden die "7 Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung". Sie bieten einen ersten Überblick über alle grundsätzlich wichtigen Elemente und führen sicher durch die drei Phasen einer Öffentlichkeitsbeteiligung: Planung, Durchführung und Evaluation.