Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität

Bürgerrräte werden vielerorts als neues Beteiligungsformat diskutiert und erprobt. Auch in Köln wird dem eine hohe Aufmerksamkeit entgegengebracht. So hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden in seiner Sitzung am 31. Januar 2022 mit dem Antrag AN/0258/2022 die Verwaltung beauftragt, einen Bürgerrat im Bereich Mobilität als Pilot-Bürgerrat durchzuführen, um mit dem neuen Format Erfahrungen zu sammeln. Für die Erprobung des Bürgerrates soll das vom Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung erstellte Positionspapier berücksichtigt werden.

Die Verwaltungsmitarbeitenden aus dem Bereich Mobilität haben den Ausschuss in seiner Sitzung am 5. September 2022 über ein geeignetes Thema informiert (Vorlage 2907/2022). So wird das Thema Superblocks für den Pilot-Bürgerrat vorgesehen. 

Was sind Superblocks?

Unter Superblocks versteht man das Zusammenfassen von Häuserblocks und deren Betrachtung im Rahmen einer integrierten Mobilitätsplanung. Zentrales Element der Superblocks sind Modalfilter (Durchfahrbarrieren für den motorisierten Individualverkehr wie zum Beispiel Diagonalsperren), die nur bestimmten Verkehrsmitteln wie Fahrrädern und (Elektro-)Rollstühlen die Durchfahrt erlauben. Gleichzeitig wird eine Verkehrsberuhigung dazu genutzt, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.
Die Idee wurde in Barcelona entwickelt und inzwischen erfolgreich stadtweit mit positiven Effekten auf lokale Geschäfte und die Aufenthaltsqualität in den Veedeln umgesetzt.

Die Rolle des Bürgerrats

Der Bürgerrat soll eine Abwägung über die Vor- und Nachteile von Superblocks vornehmen und ein erstes Konzept für grundsätzliche Anforderungen/Prinzipien an einen Superblock erarbeiten, die stadtweit zur Anwendung kommen können. Eine reine Übertragung des Konzepts aus Barcelona ist vor allem aufgrund der unterschiedlichen Bebauungsstruktur und der daraus resultierenden Verkehrsinfrastruktur nicht möglich.
Zur Konkretisierung des Konzepts soll ein Pilotgebiet identifiziert werden und im Rahmen einer Testung mit Beteiligung der örtlich Betroffenen die Umsetzung erfolgen. Der Bürgerrat begleitet das Pilotprojekt und leitet Handlungsempfehlungen für die Politik ab. Dadurch entsteht im Idealfall eine Blaupause zur Umsetzung in weiteren Gebieten. Die Auswahl des Pilotbereichs soll bereits mit dem Bürgerrat gemeinsam erfolgen.

Wie geht es weiter?

Bis voraussichtlich Januar 2023 erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Mobilitätsbereich und dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung die Konzeptionierung des Projekts und die Konkretisierung der Rolle des Bürgerrats. Danach wird es eine Ausschreibung für die Konzeption und Durchführung des Bürgerrates geben. Im Anschluss erfolgt - voraussichtlich ab Mai 2023 - die Besetzung und Organisation der Mitglieder des Bürgerrates, damit dieser danach seine Arbeit starten kann.

Wir halten Sie hier auf dem Beteiligungsportal jederzeit über die nächsten Schritte auf dem Laufenden.

Zum Stand des Bürgerrats in Köln

Ihr Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung