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Bürgerräte - ein Pilot für Köln

Bürgerräte tauschen sich zu einem Thema aus.

Bürgerräte - ein Pilot für Köln

Bürgerräte werden vielerorts als neues Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung diskutiert. Auch in Köln wird das neue Beteiligungsformat demnächst erprobt.

Erfahren Sie hier mehr dazu.

Kurz und einfach - Bürgerräte

Was sind Bürgerräte?

In einem Bürgerrat treffen sich viele Menschen.

Sie heißen dann Mitglieder des Bürgerrats.

Die Mitglieder des Bürgerrat sprechen über ein Thema.

Sie finden zusammen Antworten auf Fragen zu dem Thema.

Und überlegen sich Ideen.

Die Antworten und Ideen geben sie an die Politiker.

Sie sind eine Hilfe für die Arbeit von den Poltikern.

 

Wer wird Mitglied in einem Bürgerrat?

Ein Organisations-Team aus der Verwaltung organisiert den Bürgerrat.

Das Team organisiert zum Beispiel die Treffen von dem Bürgerrat.

Das Team lost auch die Mitglieder für den Bürgerrat aus.

Und schreibt die Menschen an.

Es kann also sein, dass das Team Sie als Mitglied für den Bürgerrat auslost!

 

Zu welchem Thema trifft sich der Bürgerrat?

In Köln trifft sich der erste Bürgerrat zu dem Thema: Superblocks.

Superblocks bedeutet: Wir fassen Häuser als Blocks zusammen.

Damit gucken wir uns nicht nur ein Haus alleine an.

Sondern viele Häuser.

Danach überlegen wir:

Wie können wir weniger Verkehr haben?

Damit es ruhiger und schöner ist.

Welche Verkehrs-Mittel dürfen durch die Häuser-Blocks fahren?

Die Idee von Superblocks kommt aus Barcelona.

Bald wollen wir Superblocks auch in Köln.

Dafür hilft der Bürgerrat.

 

Wann geht es los?

Das Organisations-Team von der Verwaltung bereitet bis Januar 2023 alles für den Bürgerrat vor.

Danach sucht das Team nach einer Firma.

Die Firma unterstützt das Team.

Weil es der erste Bürgerrat in Köln ist.

Das Team kann dann von der Firma lernen.

Ungefähr im Mai 2023 geht es dann los.

 

Wir informieren Sie hier über alle neuen Infos zu dem Bürgerrat.

 

Superblocks als Thema für den Pilot-Bürgerrat

Der Verwaltungsbereich Mobilität hat den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden in seiner Sitzung am 5. September 2022 über ein geeignetes Thema informiert (Vorlage 2907/2022). So wird das Thema Superblocks für den Pilot-Bürgerrat vorgesehen. 

Was sind Superblocks?

Unter Superblocks versteht man das Zusammenfassen von Häuserblocks und deren Betrachtung im Rahmen einer integrierten Mobilitätsplanung. Zentrales Element der Superblocks sind Modalfilter (Durchfahrbarrieren für den motorisierten Individualverkehr wie zum Beispiel Diagonalsperren), die nur bestimmten Verkehrsmitteln wie Fahrrädern und (Elektro-)Rollstühlen die Durchfahrt erlauben. Gleichzeitig wird eine Verkehrsberuhigung dazu genutzt, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.
Die Idee wurde in Barcelona entwickelt und inzwischen erfolgreich stadtweit mit positiven Effekten auf lokale Geschäfte und die Aufenthaltsqualität in den Veedeln umgesetzt.

Die Rolle des Bürgerrats

Der Bürgerrat soll eine Abwägung über die Vor- und Nachteile von Superblocks vornehmen und ein erstes Konzept für grundsätzliche Anforderungen/Prinzipien an einen Superblock erarbeiten, die stadtweit zur Anwendung kommen können. Eine reine Übertragung des Konzepts aus Barcelona ist vor allem aufgrund der unterschiedlichen Bebauungsstruktur und der daraus resultierenden Verkehrsinfrastruktur nicht möglich.
Zur Konkretisierung des Konzepts soll ein Pilotgebiet identifiziert werden und im Rahmen einer Testung mit Beteiligung der örtlich Betroffenen die Umsetzung erfolgen. Der Bürgerrat begleitet das Pilotprojekt und leitet Handlungsempfehlungen für die Politik ab. Dadurch entsteht im Idealfall eine Blaupause zur Umsetzung in weiteren Gebieten. Die Auswahl des Pilotbereichs soll bereits mit dem Bürgerrat gemeinsam erfolgen.

Wie geht es weiter?

Bis voraussichtlich Januar 2023 erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Mobilitätsbereich und dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung die Konzeptionierung des Projekts und die Konkretisierung der Rolle des Bürgerrats. Danach wird es eine Ausschreibung für die Konzeption und Durchführung des Bürgerrates geben. Im Anschluss erfolgt - voraussichtlich ab Mai 2023 - die Besetzung und Organisation der Mitglieder des Bürgerrates, damit dieser danach seine Arbeit starten kann.

 

Wir halten Sie hier auf dem Beteiligungsportal jederzeit über die nächsten Schritte auf dem Laufenden.

Ihr Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung

Was sind Bürgerräte?

Bei Bürgerräten handelt es sich um ein Beteiligungsformat, indem eine zufällig ausgewählte Gruppe von Personen in einem moderierten Verfahren zu einem eingegrenzten Thema oder einer Fragestellung gemeinsam Empfehlungen oder Lösungen erarbeitet.

Wie ist der Hintergrund in Köln?

Am 31. Januar 2022 hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden die Verwaltung beauftragt, einen Bürgerrat im Bereich Mobilität als Pilot-Bürgerrat durchzuführen, um mit dem neuen Format Erfahrungen zu sammeln.
Zur Vorlage

Dazu hat der Rat der Stadt Köln ein Budget in Höhe von 50.000 Euro für die Entwicklung und Etablierung von Bürgerräten in Köln beschlossen. Damit ergibt sich die Chance, die in Köln geführten Diskussionen über die zukünftige Rolle von Bürgerräten im demokratischen Zusammenhang durch konkrete praktische Erfahrungen zu bereichern und sie als Lernchance zu nutzen.

Der Verwaltungbereich Mobilität hat dem Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden in seiner Sitzung am 5. September 2022 über ein passendes Thema informiert. So wird das Thema Superblocks für den Pilot-Bürgerrat vorgesehen. 
Zur Vorlage

Positionspapier des Beirats Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung hat Ende 2021 ein Positionspapier erarbeitet, in dem es um die Frage geht, wie Bürgerräte erfolgreich arbeiten können und was bei der Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerrates zu beachten ist.

Als zentral sieht der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung ein Erwartungsmanagement und die damit einhergehende Rollenklärung zu Beginn eines Verfahrens an. Des Weiteren besteht aus seiner Sicht ein zentraler Erfolgsfaktor in dem transparenten Umgang mit den Ergebnissen des Bürgerrates. Ebenso kommt es darauf an, die ausgelosten Teilnehmenden zu stärken und zu befähigen, ihnen beispielsweise fachlichen Input von Expert*innen und/ oder Interessensträger*innen anzubieten.

Das Positionspapier kann als Beratungsbeitrag für die aktuell laufende politische Diskussion und als Leitlinie für die Einführung von Bürgerräten als neues Format der Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln genutzt werden.

 

Zum Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung

Haben Sie allgemeine Fragen zum Bürgerrat in Köln?

Schreiben Sie uns gerne.

Ihr Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung

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