Zwischenbericht Evaluation Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer (FÖV) evaluiert begleitend die vom Rat der Stadt Köln im September 2018 beschlossene Pilotphase zur systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung. Ein erster Zwischenbericht steht ab sofort zum Download bereit. Der Bericht umfasst den Beobachtungszeitraum Dezember 2018 bis September 2019.

Ergebnis

Das Ergebnis des Zwischenberichts Evaluation lautet zusammengefasst:

  • Die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung haben sich weithin bewährt.
  • Die Verfahren zur Anregung, Entscheidung und Planung von Beteiligungsverfahren funktionieren: Sie sind systematisch, transparent und mit vertretbarem Aufwand zu gewährleisten.
  • Die Verfahrensweisen zur Durchführung von Projekten der Öffentlichkeitsbeteiligung (Planungsworkshop - Beteiligungskonzept - Veranstaltung / Online-Dialog) werden von der Mehrheit der Prozessbeteiligten akzeptiert und grundsätzlich positiv bewertet.
  • Die eingesetzten und bisher getesteten Beteiligungsformate sind grundsätzlich geeignet, die beschlussrelevanten Perspektiven von Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen und die Entscheidungsgrundlage für Beschlüsse zu verbessern.

Da die Pilotphase bis mindestens 30. Juni 2020 andauern wird, rechnen wir unter Berücksichtigung von stetigen Lernprozessen mit weiteren produktiven Erkenntnissen. Hierüber halten wir Sie selbstverständlich gern auf dem Laufenden.